„Erstaunlich, dass der Umweltminister bei Magnitude unter 4 keine Schäden erwartet“
Willi Stächele nicht zufrieden mit Antwort des Umweltministeriums zu Tiefengeothermiebohrungen

 

„Erstaunlich, dass der Umweltminister bei Magnitude unter 4 keine Schäden erwartet“, wundert sich Stächele. „Mir ist sehr wichtig, dass die Schäden aus Rheinau- Honau und Kehl auch konkret benannt werden.“ Für die Zusammenarbeit am Oberrhein reiche es zudem nicht aus, wenn eine Genehmigung zur Bohrung nur bekannt gemacht werde. „Elsass und Baden-Württemberg müssen da schon zu einer neuen Zusammenarbeit kommen“, so der Vorsitzende des Europaauschusses im Landtag von Baden-Württemberg.

 

Stächele bemängelt am Schreiben von Umweltminister Franz Untersteller (Grüne), dass die Frage der Absicherung ist nicht ausreichend beantwortet werde. „Über die Haftpflicht eines Unternehmens muss Baden-Württemberg gleichermaßen wie der französische Nachbar unterrichtet sein“, fordert er und schlägt vor, eine unabhängige Stelle zu Schadensmeldungen einzurichten.

 

„Gemeinsam mit den Behörden im Elsass sollte über alle Aktivitäten in Sachen Geothermie eine umfangreiche Kommunikation mit der Bevölkerung gestartet werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollten Chancen und Risiken erkennen können“, so der Abgeordnete. Derzeit gebe es viel zu viel gegenseitiges Misstrauen. Stächele kündigte an, die Antwort des Umweltministeriums auf seine parlamentarische Anfrage so bald wie möglich mit der „Bürgerinitiative gegen Tiefengeothermie im südlichen Oberrheingraben“ zu besprechen.

Download-Link: Antwort des Umweltministeriums