Die Landtagsabgeordneten Tobias Wald und Willi Stächele (beide CDU) haben in einem gemeinsamen Schreiben an das von Thekla Walker (Grüne) geführte Umweltministerium Klarheit in Bezug auf die Realisierung einer zweiten Windenergieanlage auf der Hornisgrinde gefordert.
„Selbstverständlich darf der Artenschutz nicht grundsätzlich dem Klimaschutz zum Opfer fallen“, erklärt Tobias Wald. „Es ist den Menschen aber schwer zu vermitteln, wenn ausgerechnet an einem weit überdurchschnittlich windhöffigen und bereits rundum erschlossenen Standort wie der Hornisgrinde keine zweite Windenergieanlage errichtet werden kann. Die Akzeptanz in der Bevölkerung für diesen Standort ist zu hundert Prozent vorhanden. Dort oben muss kein einziger Baum gefällt werden und die nächste Wohnbebauung ist in mehr als ausreichender Entfernung, bessere Bedingungen gibt es in ganz Baden-Württemberg nicht.“
„Das Umweltministerium kann beim Standort Hornisgrinde beweisen, ob es den großen Worten und Ankündigungen auch Taten folgen lässt oder nicht“, bemerkt Willi Stächele. „Es ist ja nicht so, dass die noch offenen Fragen erst seit vorgestern abgeprüft werden. Der ganze Vorgang zieht sich unverhältnismäßig in die Länge, der Geduldsfaden wird langsam dünner. Nach der langen Bearbeitungsdauer ist es jetzt wirklich an der Zeit für eindeutige Aussagen und eine klare Perspektive.“
Die bislang vom Vorhabenträger vorgelegten Informationen und Maßnahmen wurden bislang als nicht ausreichend eingestuft, um den artenschutzrechtlichen Vorgaben beim Auerhuhnschutz gerecht zu werden. Das behördliche Tauziehen um die Realisierung einer zweiten Windenergieanlage auf der Hornisgrinde läuft seit mittlerweile fast drei Jahren.
Die beiden Abgeordneten fordern das Umweltministerium auf, endlich die Prüfung abzuschließen oder evtl. noch fehlende Unterlagen zu benennen, damit das Vorhaben abschließend und zeitnah geprüft und beschieden werden kann.