Willi Stächele: Mit Achtsamkeit und neuem Soforthilfeprogramm für Gastronomie und Hotellerie gelingt die Wiedereröffnung

Regierungskoalition gibt Soforthilfepaket II frei

20.05.2020
Willi Stächele:  Mit Achtsamkeit und neuem Soforthilfeprogramm für Gastronomie und Hotellerie gelingt die Wiedereröffnung
Willi Stächele: Mit Achtsamkeit und neuem Soforthilfeprogramm für Gastronomie und Hotellerie gelingt die Wiedereröffnung

„Seit Montag kann die Speisegastronomie wieder öffnen, gestern Abend wurde nun im Rahmen des Corona-Soforthilfepaket II Soforthilfe für diese Branche in Höhe von 330 Millionen Euro durch die Haushaltskommission freigegeben, weitere Hilfen für diese gebeutelte Branche können fließen. Das macht mich zuversichtlich, dass wir alle gemeinsam auf dem richtigen Weg sind“, so der Wahlkreisabgeordnete Stächele.

Das nun von der grün-schwarzen Haushaltskommission abgesegnete Soforthilfeprogramm für Gastronomie und Hotellerie, das in Zusammenarbeit von Justiz- und Wirtschaftsministerium erstellt wurde und seit Wochen vorliege, könne schnell die so dringend benötigten finanziellen Hilfen an die betroffenen Betriebe bringen. Darüber hinaus sei er, so der ehemalige Minister Stächele, froh, dass der Koalitionspartner von der Idee eines langwierigen Tourismusgipfels abgerückt sei. „Die Gastronomie und Hotellerie liegt seit acht Wochen brach, da können wir uns keine weiteren Verzögerungen leisten, wenn wir ein Branchensterben, gerade im ländlichen Raum, verhindern wollen. Zudem dürfen wir nicht vergessen, dass landesweit mehr als 390.000 Arbeitsplätze von dieser Branche abhängen und mehr als 25 Milliarden Euro Bruttoumsatzvolumen erwirtschaftet werden. Hier muss jetzt zügig gehandelt und umgesetzt werden“, so Stächele weiter.

Zusammen mit der vom Bund beschlossenen Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf 7 Prozent ab 1. Juli 2020, der bereits genehmigten Soforthilfen des Landes und dem nun geschnürten Paket des Soforthilfeprogramms Gastronomie und Hotellerie, sei es gelungen ein Gesamtpaket zu schnüren, das Zukunftsperspektiven für die Gastronomen und Hoteliers biete und damit wichtige Arbeitsplätze sichere.  

Klar sei, dass ohne die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln das Konzept nicht funktionieren könne, deshalb begrüße er die Kampagne des Landes „Gib Acht“, denn dafür sei gegenseitige Rücksichtnahme, Einhalten der Regeln Grundvoraussetzung, um erneute Schließungen zu verhindern. Man dürfe nicht vergessen, die Gastronomie und Hotellerie unterliege strengen Auflagen. Ein Regelbetrieb wie vor der Epidemie sei nicht möglich. Wo nur 50 Prozent der Plätze und Betten belegt werden dürfen, werde es auch nicht 100 Prozent der alten Einnahmen fließen.

„Ich bin sehr erleichtert, dass unsere konsequente Arbeit, unser Einsatz für die Branche nun endlich Früchte tragen kann. Ich möchte mich ausdrücklich bei den Ministerinnen Dr. Eisenmann, Dr. Hoffmeister-Kraut und Minister Wolf für die Initiative und ihren Einsatz bedanken. Einen Zustand wie vor Corona werden wir nicht erreichen, wir werden alle für die nächste Zeit umdenken müssen, aber wir befinden uns auf dem richtigen Weg. Klar ist auch, dass noch weitere Bereiche aus dem Tourismus auf diesem Weg mitgenommen werden müssen, das wird über ein 40 Millionenprogramm für den Tourismusbereich erfolgen“, so Willi Stächele abschließend.

 

Hintergrund:

In dem neuen Soforthilfepaket ist ein Grundbetrag von 3000 Euro pro Betrieb und je 2000 Euro pro Vollzeitstelle vorgesehen. Diese Betrag muss nicht rückerstattet werden.