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Die Digitalisierung und Zentralisierung der Grundbuchämter und der Bau-Boom haben zu Verzögerungen bei der Bearbeitung geführt. Die Bau- und Bankenbranche bekam dies besonders zu spüren. In Achern lud Justizminister Guido Wolf zu einem Gedankenaustausch.
»Es kam zu Kurzarbeit – mit vollen Auftragsbüchern!« Christof Burger, Vizepräsident der Handwerkskammer Freiburg, veranschaulichte, was passieren kann, wenn eine in der Öffentlichkeit vielleicht etwas unterschätzte, aber enorm wichtige Einrichtung wie das Grundbuchamt nicht wie gewohnt funktioniert. »Aus unserer Sicht klemmt es an der Bearbeitungszeit und am Personal«, merkte Lothar Bächle, Vorstandsmitglied der Sparkasse Offenburg/Ortenau an. Wenn ein Wohnungsbauprojekt umgesetzt werden soll, müssen die (neuen) Eigentumsverhältnisse geklärt sein, für die Banken und für die Bauträger und -firmen. Verzögert sich das, verzögert sich auch der Baubeginn.
Viele Beschwerden
»Wir sind mitten in der Umsetzung der Reform«, so Justizminister Guido Wolf. Und natürlich hat er unter anderem durch Beschwerden in seiner Post mitbekommen, dass noch nicht alles rund läuft. 600 Grundbuchämter wurden seit 2012 in 13 neuen Grundbuchämtern zentralisiert, dazu kam die Digitalisierung, die die Mitarbeiter in den Grundbuchämtern vor große Aufgaben stellten. In dieser Phase des Umbruchs kam, wie der Justizminister erläuterte, noch der wirtschaftliche Aufschwung und damit eine vermehrte Bautätigkeit hinzu. Die Anzahl der Verfahren bei den Grundbuchämtern stieg um 20 Prozent.
Die ersten zentralen Grundbuchämter, die ihren Betrieb 2012 aufnahmen, waren Achern und Emmendingen. »Die Mitarbeiter arbeiten hervorragend. Wenn etwas nicht läuft, ist das umstellungsbedingt«, erläuterte Guido Wolf.
Zum 1. Januar 2018 soll die Umstellung offiziell abgeschlossen sein. Dann sollten die Schwierigkeiten Stück für Stück behoben werden und im Jahr 2019 soll es richtig positiv laufen, blickte der Minister in die Zukunft.
Dringlichkeiten werden berücksichtigt
Derzeit geht es vor allem darum, die richtigen Prioritäten zu setzen. Lars Niesler, Direktor des Amtsgerichts Achern, verwies darauf, dass die Grundbuchämter natürlich bemüht seien, die Dringlichkeit bestimmter Verfahren zu berücksichtigen und der Baubranche, so gut es geht, zu helfen. Hierbei forderte Lars Niesler die Kunden des Grundbuchamtes auf, diese Dringlichkeit den Grundbuchämtern zu signalisieren. »Man kann die Dringlichkeit gar nicht vortragen«, erklärte Bernhard Knopf von der Sparkasse Lörrach. In Emmendingen komme man telefonisch nicht durch und Mails werden nicht beantwortet.
Für das Grundbuchamt Achern betonte Lars Niesler, hier gebe es inzwischen eine zweite Telefonleitung. Mails würden beantwortet und man könne sich auch an die Infothek im Grundbuchamt wenden. Wie Ministerialrat Jerome Krets betonte, ist das Personal »die größte Stellschraube«. 19 weitere Stellen seien beantragt. Guido Wolf geht allerdings davon aus, dass, wenn das Gröbste überstanden ist, ein Personalpolster entstehen können, das dann wieder abgebaut werden müsse. »Temporär brauchen wir mehr Personal«, gab es zu.
Autor: Andreas Cibis