Willi Stächele MdL
Besuchen Sie uns auf http://www.willi-staechele.de

DRUCK STARTEN


Neuigkeiten
15.05.2020, 08:37 Uhr
Wer braucht einen Schirm?

Wenn es regnet alle!

Bei schnellen Soforthilfen nicht immer erkennbar, wer „wirklich existentiell nass wurde"! Meist offenkundig, wenn von einem Tag auf den anderen durch den Lockdown der Umsatz still steht.

Die öffentliche Haushalte werden massiv  belastet.

Der Bund plant 156 Mrd. Euro neue Schulden mit Abzahlpflicht ab 2023, der Landtag Baden-Württemberg hat zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Bekämpfung der Corona-Schäden einen Kreditrahmen von 5 Mrd. Euro beschlossen. In BW wächst der Schuldenberg damit um 10 %. Die kommunale Hoffnung auf flächendeckende Rettungsschirme des Landes muss gedämpft werden.

Jetzt mit der neuen Steuerschätzung und dem erwarteten  Minus von 100 Mrd. € für 2019 kann auch jeder erahnen, wie die Kommunalhaushalte mitbetroffen sind.

Mit einem notwendigen Konjunkturprogramm für Herbst muss absolute Treffsicherheit gesichert werden.

Unser Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze für die Zukunft, Bildung, Forschung und Infrasstruktur müssen Vorgabe sein. Was dazu gehört muss die Diskussion bestimmen. Wir müssen mit unseren Wünschen hart ins Gericht gehen.

Alle müssen gelernt haben: Nur Wirtschaftsleistung sichert den Ausbau des Sozialstaats im Pflege- und Gesundheitsbereich. Jetzt gilt es kühlen Kopf und Zuversicht bewahren, an die eigenen Stärken glauben! Zu gut erinnern wir uns an die Finanz- und Bankenkrise!

Unsere Wirtschaftsministerin Nicole Hofmeister-Kraut macht einen guten Job! Mit einem guten Ortenauer soll sie ruhig Kraft tanken.