Willi Stächele MdL
Besuchen Sie uns auf http://www.willi-staechele.de

DRUCK STARTEN


Neuigkeiten
08.01.2020, 18:59 Uhr
Stächele steht in Honau Rede und Antwort


Im Rahmen seiner regelmäßigen Besuche in den Ortschaften seines Wahlreises besuchte der Wahlkreisabgeordnete Willi Stächele dieser Tage die Gemeinde Honau. Die erst kürzlich neu gewählte Ortsvorsteherin Fritsch-Acar hatte zu diesem Anlass nicht nur Vertreter des Ortschaftsrates, sondern auch Bürgerinnen und Bürger aus dem ehrenamtlichen Bereich in Rathaus eingeladen.

Willi Stächele MdL und OV Fritsch-Acar vor dem neuen Bebauungsplan

Zunächst lobte die Ortsvorsteherin den Beschluss der Landesregierung, mit dem eingeführten Flächenfaktor künftig mehr Gerechtigkeit für flächengroße Gemeinden mit vergleichsweise geringer Steuerkraft zu schaffen. Die Fläche wird künftig neben der Einwohnerzahl bei der Schlüsselzuweisung im bestehenden Finanzausgleichsystem Berücksichtigung finden. Für Rheinau bedeutet das pro Jahr Mehreinnahmen von 100.000 €. "Das ist eine echte Innovation im kommunalen Finanzausgleich."

Weniger glücklich zeigten sich die anwesenden Personen mit der Agenda 2030 und der Gesundheitsversorgung. Fachärzte ziehen in die Nähe von Großkliniken und nehmen ihre Kassensitze mit. Das kann eine deutliche Verschlechterung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum bedeuten, so die Befürchtung der Anwesenden. Der Finanzminister a.D. wies darauf hin, dass mit der Landarztquote die CDU-Fraktion eine wichtige Forderung zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in unterversorgten Gebieten durchsetzen konnte.

"Zukünftig werden 75 Medizinstudienplätze jährlich an Studentinnen und Studenten vergeben, die sich verpflichten, nach ihrem Studium zehn Jahre in unterversorgten Regionen zu arbeiten. Das bedeutet 75 neue Landärzte für Baden-Württemberg – Jahr für Jahr. Mit der Landarztquote können wir den Ärztemangel wirksam und verbindlich bekämpfen. Die Quote geht nicht zu Lasten der übrigen Ärzteversorgung, denn die Gesamtzahl der Medizinstudienplätze im Land wird parallel zur Einführung der Landarztquote um 10 Prozent erhöht“, so Stächele.

Mit Erstaunen registrierte der Abgeordnete die vielfältige Vereinsarbeit in der kleinen Gemeinde und diskutierte mit den Vertretern des Vereins Bürgerforum Hallenbad Honau über Finanzierungsmöglichkeiten und bürokratische Hindernisse. Die Ortsvorsteherin wünscht sich ein Bundes- oder Landesprogramm, das die Kommunen mit Mitteln zur Sanierung wichtiger Einrichtungen der Daseinsfürsorge unterstützt.

Zum Abschluss des Besuches stand die Besichtigung der Schreinerei Knörle auf dem Programm. Zwei Problemfelder, die alle mittelständischen Betriebe der Region gleichermaßen betreffen, brennen am ärgsten unter den Nägeln. Zum einen die Schwierigkeit Ausbildungsplätze zu besetzen und das Entsendegesetz, welches Aufträge jenseits des Rheins praktisch verhindert. Für Stächele ein Unding, das politisch vordringlich einer Lösung bedarf.